Big Five dominiert den Digital-Lobbyismus

GAFAM, kurz für Google, Apple, Facebook, Amazon und Microsoft, bestimmt mit seinen Produkten nicht nur den westlichen Tech-Markt, sondern ist auch für einen Großteil der Lobbyausgaben der Digitalindustrie in der EU verantwortlich. In die Liste der fünf Unternehmen mit dem meisten Lobby-Budget für die EU hat es trotzdem ein Konkurrent aus China geschafft, wie unsere Grafik zeigt.

Der chinesische Tech-Konzern Huawei, der erst Anfang des Jahres bekanntgab, seine erste europäische Fabrik für Mobilfunkbasisstationen in Frankreich bauen zu lassen, gibt pro Jahr etwa drei Millionen Euro für Lobbyzwecke aus. Die ersten drei Plätze werden laut Informationen von LobbyControl und Corporate Europe Observatory (CEO) von den drei Tech-Giganten Google, Facebook und Microsoft belegt, die alle mehr als fünf Millionen Euro pro Jahr in Lobbyarbeit in Europa investieren.

Ein Großteil der Aufwände der Tech-Konzerne fließt derzeit in die Organisationen von Treffen mit den für den Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) verantwortlichen Kommissionen und Konsultationen durch Interessenzusammenschlüsse mit Beteiligung von GAFAM. Der DMA soll beispielsweise die Bevorzugung plattformeigener gegenüber plattformfremder Dienstleistungen oder Produkte regeln sowie gewerblichen Nutzer:innen Zugriff auf die auf den jeweiligen Plattformen generierten Daten geben. Mit dem DSA soll zukünftig eine Beaufsichtigungsstruktur für Online-Plattformen aufgebaut werden, die unter anderem für mehr Transparenz hinsichtlich Online-Werbung und verwendeter Algorithmen sowie die Bekämpfung des Angebots illegaler Waren, Dienstleistungen oder Inhalte im Internet sorgt.