Die wahlberechtigten Türk:innen in Deutschland haben bei der Parlamentswahl in der Türkei am 07. Juni 2015 mit einem Anteil von rund 53,7 Prozent am häufigsten der AKP ihre Stimme gegeben. Damit liegt die Partei von Präsident Erdoğan deutlich vor den anderen Parteien. Es folgt die pro-kurdische HDP mit rund 17,5 Prozent der Stimmen. Rund 16 Prozent der Deutschtürken haben die CHP gewählt.
Im Vergleich zum Wahlergebnis der Auslandstürken bei der Wahl am 07. Juni 2015, die die AKP zu rund 46,4 Prozent gewählt haben und dem Gesamtergebnis der Parlamentswahl im Juni 2015, bei dem die AKP offiziell rund 40,9 Prozent der Stimmen erzielt, herrscht unter den Türk:innen in Deutschland eine erhöhte Unterstützung für Präsident Erdoğan und seine Partei AKP.
Warum hat es 2015 zwei Parlamentswahlen in der Türkei gegeben?
Die AKP hat die Parlamentswahlen im Juni 2015 zwar klar gewonnen aber die (mindestens) angestrebte absolute Mehrheit verfehlt. Für die Regierungsbildung wäre somit ein Koalitionspartner nötig gewesen, der mit der rechtsextremen MHP auch zur Verfügung gestanden hätte. Dennoch scheiterten die Gespräche überraschend und es konnte innerhalb der verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Frist von 45 Tagen keine Regierung gebildet werden. Somit mussten Neuwahlen stattfinden, die dann am 01. November 2015 durchgeführt wurden.
Türkei: Amtliches Endergebnis der türkischen Wahlberechtigten in Deutschland bei den Parlamentswahlen in der Türkei am 07. Juni 2015
Amtliches Endergebnis nach Öffnung von 100 Prozent der Wahlboxen
Hinweise und Anmerkungen
Wahlberechtigte in Deutschland insgesamt: 1.405.015
Abgegebene Stimmen: 482.753
gültige Stimmen: 475.894
Wahlbeteiligung: 34,4 Prozent
Aufgrund einer Gesetzesänderung vom 22.März 2008 ist es den wahlberechtigten türkischen Staatsangehörigen erstmals von ihrem Aufenthaltsland aus möglich, an Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sowie nationalen Volksbefragungen in der Türkei teilzunehmen. Bis zur Gesetzesänderung mussten die Auslandstürk:innen zur Stimmabgabe in die Türkei einreisen.
Im türkischen Wahlsystem bestand von 1980 bis 2022 eine Sperrklausel für Parteien von 10 Prozent (Deutschland = 5 Prozent). Erhält eine Partei landesweit weniger als zehn Prozent der gültigen Stimmen, finden diese auf nationaler Ebene keine Berücksichtigung und die Partei erhält kein Parlamentsmandat. Auch die Wahl von Direktkandidaten ist hiervon betroffen, insofern die Partei des gewählten Direktkandidaten landesweit unter zehn Prozent bleibt. Von der Sperrklausel ausgenommen sind nur unabhängige Kandidaten.
Umgangssprachlich wurde die türkische Sperrklausel auch als „Anti-Kurden-Klausel“ oder „Kurden-Verhinderungs-Klausel“ bezeichnet, da sie vorzugsweise darauf abzielt, den Einzug der progressiven Partei der kurdischen Minderheit HDP in das türkische Parlament zu verhindern.
Mit der Wahlreform 2022 wurde u.a. die Sperrklausel auf 7 Prozent gesenkt, aber auch neue Hürden implementiert, die den Einzug kleiner Parteien in die Nationalversammlung (türkisches Parlament) erschweren.
Die Parteien:
AKP
- Adalet ve Kalkınma Partisi (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung)
Ausrichtung: Mitte-rechts – rechts/sozial-konservativ – rechtspopulistisch – neo-osmanisch/ europa-skeptisch
CHP
- Cumhuriyet Halk Partisi (Republikanische Volkspartei)
Ausrichtung: Mitte-links/sozialdemokratisch – kemalistisch/ pro-europäisch
MHP
- Milliyetçi Hareket Partisi (Partei der Nationalistischen Bewegung)
Ausrichtung: Rechts-rechtsextrem/ultranationalistisch – neo-faschistisch/anti-europäisch
HDP
- Halkların Demokratik Partisi (Demokratische Partei der Völker)
Ausrichtung: Mitte-links – links /pro-kurdisch – progressiv-säkular – sozialistisch/pro-europäisch
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Yeni Şafak. (6. April, 2023). Türkei: Amtliches Endergebnis der türkischen Wahlberechtigten in Deutschland bei den Parlamentswahlen in der Türkei am 07. Juni 2015 [Graph]. In Statista. Zugriff am 10. November 2024, von https://de-statista-com.ezproxy.canberra.edu.au/statistik/daten/studie/1378728/umfrage/wahlergebnis-der-deutschtuerken-bei-den-parlamentswahlen-in-der-tuerkei-im-juni-2015/
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Yeni Şafak, Türkei: Amtliches Endergebnis der türkischen Wahlberechtigten in Deutschland bei den Parlamentswahlen in der Türkei am 07. Juni 2015 Statista, https://de-statista-com.ezproxy.canberra.edu.au/statistik/daten/studie/1378728/umfrage/wahlergebnis-der-deutschtuerken-bei-den-parlamentswahlen-in-der-tuerkei-im-juni-2015/ (letzter Besuch 10. November 2024)
Türkei: Amtliches Endergebnis der türkischen Wahlberechtigten in Deutschland bei den Parlamentswahlen in der Türkei am 07. Juni 2015 [Graph], Yeni Şafak, 6. April, 2023. [Online]. Verfügbar: https://de-statista-com.ezproxy.canberra.edu.au/statistik/daten/studie/1378728/umfrage/wahlergebnis-der-deutschtuerken-bei-den-parlamentswahlen-in-der-tuerkei-im-juni-2015/
