Ergebnis der Parlamentswahl in Kroatien 2024

Die konservative Partei HDZ um den amtierenden Ministerpräsidenten Plenković hat die vorgezogenen Parlamentswahlen in Kroatien am 17. April 2024 deutlich mit rund 34,4 Prozent der Stimmen gewonnen. Seit dem Jahr 2016 regieren Plenković und die HDZ das südosteuropäische Land in wechselnden Koalitionen. Das Mitte-links-Wahlbündnis Rijeke pravde ² aus SDP, HSS, HSU und IDS hat rund 25,4 Prozent der Stimmen erzielt und wird damit zweitstärkste Kraft.

Neben den Wahlen in Kroatien gibt es weitere wichtige Wahlen im europäischen Superwahljahr 2024.

Wer wird mit der HDZ regieren?

Die HDZ um den regierenden Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic hat angekündigt, zeitnah eine neue Regierung bilden zu wollen. Dies könnte allerdings schwierig werden, da sich alle Parteien im Wahlkampf gegen eine Zusammenarbeit mit der HDZ positioniert haben. Es droht somit eine instabilie politische Phase in Kroatien, welches bislang für die Europäische Union als kooperativer Partner und Stabilisator in der allgemein eher instabilen Balkanregion stand.

Die Statistik zeigt das amtliche Endergebnis der Parlamentswahl in Kroatien vom 17. April 2024 nach Stimmenanteilen.

Vorgezogenen Parlamentswahlen in Kroatien - Hintergrund

In Kroatien fanden am 17. April 2024 die vorgezogenen Parlamentswahlen statt, die auf die Auflösung des Parlaments von Mitte März folgten. Die nächste reguläre Parlamentswahl wäre für den Herbst 2024 geplant gewesen. Aufgrund von Korruptions- und Nepotismusvorwürfen gegen die Regierung und insbesondere Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic sowie geplanten Einschnitten in der Meinungsfreiheit, forderten die Opposition und weite Teile der Gesellschaft die Auflösung des Parlamentes. Korruptionsvorwürfe sind in Kroatien nicht neu. In den acht Jahren Regierungszeit von Plenkovic mussten mindestens 28 Minister wegen Korruptionsskandalen ausgetauscht werden. Gerade unter diesen Voraussetzungen wurde ein Gesetzesentwurf, der die Weitergabe von Inhalten aus Ermittlungsakten an Medienvertreter unter Strafe stellt, als „Schutzgesetz“ für korrupte Regierungsvertreter aufgefasst.

Neuwahlen in Kroatien - Wahlkampfthema Korruption

Im Wahlkampf hat der Themenkomplex Korruption eine zentrale Rolle gespielt. Die Opposition hat versucht von den Korruptionsvorwürfen gegen die Regierung zu profitieren. Kroatien belegt im Corruption Perceptions Index 2023 Platz 57 von 180. Damit gehört Kroatien in Europa zu den Ländern mit der höchsten wahrgenommenen Korruption. Laut dem CPI 2023 liegt Deutschland zum Vergleich auf Rang 9 von 180.

Parlamentswahlen in Kroatien 2024 - Wahlsystem

Bei den am 17. April 2024 stattgefundenen Parlamentswahlen sind 140 Abgeordnete in zehn Wahlkreisen gewählt worden. Hinzu kommen drei Parlamentssitze für die Auslandskroat:innen. Weitere acht Sitze werden an die nationalen Minderheiten Kroatiens vergeben, so dass insgesamt 151 Abgeordnete in das kroatische Parlament (Hrvatski Sabor) einziehen. Die Legislaturperiode beträgt regulär vier Jahre. p>