Abschiebungen aus Deutschland bis 2023
Im Jahr 2023 wurden rund 16.400 Personen aus Deutschland abgeschoben. Damit stieg die Zahl der Abschiebungen das dritte Jahr in Folge und auf den höchsten Stand seit 2019. Die meisten Rückführungen gab es 2016 mit circa 25.400.
Wann werden Ausländer abgeschoben?
Die Ausreisepflicht tritt in Kraft, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Aufenthalt nicht mehr gegeben sind. Dies kann durch einen abgelehnten Asylantrag, abgelaufenen Aufenthaltstitel oder dessen fehlende Voraussetzungen geschehen. Nach Mitteilung der Ausreisepflicht besteht eine Frist zur freiwilligen Ausreise. Zwangsmaßnahmen wie Abschiebungen werden erst dann angewandt, wenn der Ausreisepflicht nicht Folge geleistet wird. Im Januar 2024 hat die Bundesregierung ein Rückführungsverbesserungsgesetz beschlossen. Damit sollen Abschiebungen von Menschen ohne Bleibeperspektive vereinfacht werden.
Gesellschaftliche Debatte um die Migrationspolitik
Spätestens seit der sogenannten "Flüchtlingskrise" im Jahr 2015, als Menschen aus Kriegs- und Krisenregionen wie Syrien oder Afghanistan nach Europa flüchteten, ist der Migrationsdiskurs in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Nach dem islamistischen Messeranschlag in Solingen Ende August 2024 wurden die Fragen um die Asyl- und Migrationspolitik erneut kontrovers diskutiert. Die Bundesregierung reagierte auf den Terror mit der Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan und der Verschärfung der Grenzkontrollen. Wenn die Aufmerksamkeit für das Thema "Ausländer und Integration" steigt, wird auch die Sorge um das Problem des Rechtspopulismus größer.
